Einwilligungsmanagement

Einwilligungsmanagement bezeichnet die Gesamtheit organisatorischer und technischer Maßnahmen, mit denen ein Verantwortlicher die nach Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO erforderlichen Einwilligungen betroffener Personen erhebt, verwaltet und über den gesamten Lebenszyklus der Verarbeitung steuert. Eine wirksame Einwilligung setzt nach Art. 4 Nr. 11 DSGVO voraus, dass sie freiwillig, für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich durch eine eindeutige bestätigende Handlung abgegeben wird; vorangekreuzte Kästchen oder Stillschweigen genügen nicht.Kern des Einwilligungsmanagements ist die Erfüllung der Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 DSGVO: Der Verantwortliche muss jederzeit nachweisen können, dass, wann, auf welcher Informationsgrundlage und für welche Zwecke eine betroffene Person eingewilligt hat. Dazu sind die eingesetzten Einwilligungstexte, der jeweilige Zeitstempel, die abgefragten Zwecke und die jeweils gültige Version der Datenschutzinformation revisionssicher zu protokollieren. Bei besonderen Kategorien personenbezogener Daten gelten erhöhte Anforderungen an die Ausdrücklichkeit der Einwilligung.Untrennbar mit der Einwilligung verbunden ist das Recht auf jederzeitigen Widerruf nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO. Der Widerruf muss so einfach wie die Erteilung der Einwilligung sein und berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitung. Ein professionelles Einwilligungsmanagement bildet deshalb auch die Folgeprozesse ab: die unverzügliche Beendigung der betroffenen Verarbeitung, die Berücksichtigung des Koppelungsverbots aus Art. 7 Abs. 4 DSGVO sowie die Abstimmung mit Löschkonzept und Verarbeitungsverzeichnis.