Auskunftsrecht

Das Auskunftsrecht ist eines der zentralen Betroffenenrechte der Datenschutz-Grundverordnung und in Art. 15 DSGVO geregelt. Es besteht aus drei Komponenten: dem Recht auf Bestätigung, ob überhaupt personenbezogene Daten der betroffenen Person verarbeitet werden, dem Recht auf Auskunft über diese Daten selbst und einer Reihe begleitender Pflichtinformationen. Damit verschafft das Auskunftsrecht der betroffenen Person Transparenz darüber, was ein Verantwortlicher über sie weiß, und bildet die Grundlage für die Ausübung weiterer Rechte wie Berichtigung, Löschung oder Widerspruch.

Die nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO zu erteilenden Informationen umfassen unter anderem die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, die geplante Speicherdauer beziehungsweise deren Kriterien, das Bestehen der Rechte auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung und Widerspruch, das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft der Daten bei nicht direkt erhobenen Daten sowie das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling. Bei einer Drittlandübermittlung sind zudem Informationen über die geeigneten Garantien nach Art. 46 DSGVO bereitzustellen. Ergänzend hat die betroffene Person nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO Anspruch auf eine Kopie der verarbeiteten Daten.

Der Verantwortliche muss dem Antrag grundsätzlich unentgeltlich und unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Eingang nachkommen; diese Frist kann bei komplexen oder zahlreichen Anträgen um zwei weitere Monate verlängert werden. Vor der Auskunftserteilung ist die Identität des Antragstellers mit verhältnismäßigen Mitteln zu prüfen, um eine unbefugte Offenlegung zu vermeiden. Die Auskunft darf zudem die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen, weshalb etwa Geschäftsgeheimnisse oder Daten Dritter im Einzelfall geschwärzt werden müssen. Bei offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen kann der Verantwortliche ein angemessenes Entgelt verlangen oder die Bearbeitung verweigern, wobei er hierfür die Beweislast trägt.